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   BVerwG, 19.06.1989 - 8 C 17.89   

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https://dejure.org/1989,13805
BVerwG, 19.06.1989 - 8 C 17.89 (https://dejure.org/1989,13805)
BVerwG, Entscheidung vom 19.06.1989 - 8 C 17.89 (https://dejure.org/1989,13805)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Juni 1989 - 8 C 17.89 (https://dejure.org/1989,13805)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Erledigung eines Tauglichkeitsüberprüfungsbescheides

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 06.01.1988 - 8 C 7.87

    Zivildienst - Tauglichkeitprüfung - Bescheid - Erledigung

    Auszug aus BVerwG, 19.06.1989 - 8 C 17.89
    Nach der Rechtsprechung des Senats wird ein Tauglichkeitsüberprüfungsbescheid regelmäßig durch eine nachfolgende (ärztliche) Tauglichkeitsüberprüfung im Sinne der §§ 43 Abs. 2 VwVfG und 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO erledigt (vgl. Beschluß vom 6. Januar 1988 - BVerwG 8 C 7.87 - ).
  • BVerwG, 10.11.1989 - 8 C 81.88

    Vollziehbarer Tauglichkeitsüberprüfungsbescheid - Tauglichkeitsentscheidung -

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats, an der nach erneuter Überprüfung festgehalten wird, muß die aufgrund einer vor dem Gestellungszeitpunkt erfolgten Tauglichkeitsüberprüfung erforderliche Überprüfungsentscheidung als nunmehr maßgebende Heranziehungsgrundlage im festgesetzten Gestellungszeitpunkt in vollziehbarer Form vorliegen (vgl. Urteile vom 25. September 1987 - BVerwG 8 C 83.86 - Buchholz 448.0 § 21 WPflG Nr. 41 S. 2 , vom 29. April 1988 - BVerwG 8 C 3.86 - Buchholz 448.0 § 21 WPflG Nr. 42 S. 3 und vom 19. August 1988 - BVerwG 8 C 31.87 - Buchholz 448.5 § 15 MustV Nr. 7 S. 1 ; zum Zivildienstrecht: Urteile vom 22. Mai 1987 - BVerwG 8 C 96.85 - Buchholz 448.11 § 39 ZDG Nr. 2 S. 1 und vom 7. April 1989 - BVerwG 8 C 75.87 - Dok.Ber. A 1989, 197 ); ein Tauglichkeitsüberprüfungsbescheid wird durch eine nachfolgende (ärztliche) Tauglichkeitsüberprüfung, aufgrund deren eine erneute Tauglichkeitsfeststellung geboten ist, im Sinne der §§ 43 Abs. 2 VwVfG und 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO erledigt (vgl. Beschluß vom 6. Januar 1988 - BVerwG 8 C 7.87 - NVwZ 1988, 35 [VGH Hessen 12.06.1986 - 5 TE 1949/86] , Urteil vom 16. Juni 1989 - BVerwG 8 C 78.87 - amtl. Umdruck S. 4 f. sowie Beschluß vom 19. Juni 1989 - BVerwG 8 C 17.89 - amtl. Umdruck S. 2).
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